"Wir möchten mitmachen!"
Ein ↓ Musterdokument zeigt zwei Möglichkeiten, wie der Beitritt zur Initiative bestätigt werden kann und Ihre Stadt oder Gemeinde in die Liste der Unterstützer aufgenommen wird.
Damit auch Sie schnell und unkompliziert Teil der großen Städteinitiative werden können. Natürlich steht Ihnen unsere Geschäftsstelle auch persönlich mit Rat und Tat zur Seite.
Fragen und Antworten
Hier beantworten wir Ihre ersten Fragen ... einfach auf das "+" klicken und Sie erhalten die Antwort.
Die Initiative ist ein Zusammenschluss von Städten und Gemeinden, die sich für mehr Entscheidungsfreiheit für die Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten innerhalb geschlossener Ortschaften einsetzt. Detailinformationen finden Sie hier auf der Website (unter "Forderungen") oder im Positionspapier der Initiative
Der "Beitritt" erfolgt in der Regel durch formlose Erklärung eines/r politisch Verantwortlichen (Beigeordnete oder Bürgermeister).
Das ↓ Musterdokument zeigt zwei Möglichkeiten, wie Sie in die Liste der Unterstützer der Initiative aufgenommen werden können.
Keine. Beitritt und "Mitgliedschaft" sind kostenlos.
Keine. Mit der Erklärung der geht es ausdrücklich nur um die Unterstützung der Initiative auf der Basis des bestehenden Positionspapiers.
Nein, das steht den Städten und Gemeinden völlig frei. Mit dem Beitritt ist keine Erklärung verbunden, selbst Modellstadt zu werden (falls ein solches Modellvorhaben zu einem späteren Zeitpunkt auf den Weg gebracht werden sollte). Dies erfordert dann ggf. eine eigene Beschlusslage in der Gemeinde bzw. ggf. eine spätere Bewerbung in einem vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr hoffentlich initiierten Modellprozess.
Die Geschäftsstelle der Initiative ist bei der Stadt Leipzig angegliedert, Sprecher der Initiative sind Frauke Burgdorff und Thomas Dienberg
Die Initiative setzt sich für mehr Autonomie der Städte und Gemeinden bei der Ausweisung von Tempobegrenzungen ein - eine Festlegung auf ausschließlich oder überall Tempo 30 (oder 40, 20) gibt es nicht.