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02 Januar 2023

PRESSESCHAU (Auszug) 31.12.2022 - 02.01.2023

"Innerorts gilt meist Tempo 50. Eine Initiative will das ändern – gegen den Bundesverkehrsminister. Mit dabei sind große Städte, kleine Kommunen und Lokalpolitiker aus fast allen Parteien, viele aus der Union." https://www.spiegel.de/auto/tempolimit-360-deutsche-staedte-und-gemeinden-unterstuetzen-tempo-30-innerorts-a-9fed77a8-abf0-4840-b622-45157142653c

"In Städten gilt immer noch die übliche Richtgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde. Das halten viele Bürger und Kommunalpolitiker für zu schnell. Doch in Berlin bewegt sich nicht viel. Deswegen will eine Tempo-30-Initiative jetzt Gas geben." https://www.augsburger-allgemeine.de/baden-wuerttemberg/kommunen-mehr-30er-zonen-adac-sieht-nachteile-id65043811.html

"Die von den Städten Augsburg, Ulm und Freiburg mitgegründete Initiative für mehr Tempo 30 in den Innenstädten findet zunehmend Unterstützer. Im Schnitt trete pro Werktag eine Kommune dem Projekt bei, berichtete ein Mitarbeiter der Initiative "Lebenswerte Städte"." https://www.sueddeutsche.de/politik/lebenswerte-staedte-kommunen-fuer-tempo-30-1.5725103

"Auch parteipolitisch deckt die Initiative nahezu das gesamte Spektrum ab, viele Rathauschefs der beteiligten Städte kommen von den Unionsparteien." https://www.zeit.de/news/2023-01/01/mehr-30er-zonen-adac-sieht-nachteile

„Kompromisse reichen nicht aus“ – Umweltschützer fordern flächendeckend Tempo 30" https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/verkehr-kompromisse-reichen-nicht-aus-umweltschuetzer-fordern-flaechendeckend-tempo-30/28899144.html

"Streit garantiert - Minister bremst Bambergs Traum von Tempo 30" https://www.fraenkischertag.de/lokales/bamberg/politik/tempo-30-fuer-ganz-bamberg-der-stadtrat-will-es-bundesverkehrsminister-volker-wissing-bremst-art-218017?utm_source=infranken&utm_medium=teaser&utm_campaign=bamberg

"Die Stadt sei daher als Gründungsmitglied des Bündnisses „Lebenswerte Städte“ aktiv und fordere den Bund dazu auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu ändern und den Kommunen bei diesen Fragen mehr Spielraum zuzugestehen." https://www.nordsee-zeitung.de/Region/Tempo-30-Das-ist-der-Stand-in-Hannover-und-Bremen-109844.html

"Eine Initiative aus Hunderten Städten fordert mehr Entscheidungsfreiheit für Tempo-30-Beschränkungen. Doch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sträubt sich. Grüne und SPD machen derweil Druck." https://www.rnd.de/politik/ampel-und-tempo-30-zonen-gruene-machen-druck-auf-volker-wissing-fdp-QACQOF3NQVAAHAAZ2YN2OD4O6Y.html

"Das Münchner Mobilitätsreferat findet Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit "interessant"" https://www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/muenchner-mobilitaetsreferat-befuerwortet-tempo-30-als-regelgeschwindigkeit-art-868947