Online-Konferenz der Initiative „Lebenswerte Städte
durch angemessene Geschwindigkeiten“

2. Februar 2023, 16:00 – 18:30 Uhr

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Im Mittelpunkt des Programms steht wie schon angekündigt das Thema Verkehrsversuche im Kontext der Europäischen Mobilitätswoche 2023. Beim „Open Space“ zum Schwerpunktthema sind weiter Sie gefragt: Stuttgart, Darmstadt und Leipzig haben Ihre Beteiligung bereits zugesichert. Die Anmeldung Ihres Kurzinputs zum Einstieg (Thema Verkehrsversuche und andere Initiativen für mehr Tempo 30, ca. 5 Minuten, max. 3 Folien) ist noch bis zum 27. Januar per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. möglich. Wir freuen uns auf Ihren Beitrag.

Die Initiative
Schon über 420 Städte, Gemeinden und Landkreise haben sich der Initiative für mehr kommunale Handlungsfrei­heit bei der Anordnung innerörtlicher Höchstgeschwindigkeiten im Straßenverkehr angeschlossen. Auch Verbände wie der Deutsche Städtetag unterstützen die Forderungen der Initiative, die mittlerweile eine hohe mediale und politische Aufmerksamkeit auf Bundesebene erfährt. Das zeigen u. a. Einladungen zu Hearings und Veranstaltungen, aber auch die Berichterstattung. Auch auf der letzten Verkehrsministerkonferenz waren die Forderungen der Initiative im Rahmen der Diskussion zum Straßenverkehrsrecht ein Thema.

Das Ziel
Im Jahr 2023 wird sich entscheiden, ob in der laufenden Legislaturperiode des Bundestages relevante Anpassungen des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Ziele der Initiative realisiert werden können. Es ist deshalb an der Zeit, dass sich die Bei­trittskommunen und weitere Interessierte erneut zum Stand der Dinge austauschen und die anstehenden Aktivitäten erörtern, um den Forderungen der Initiative Geltung zu verschaffen. Dabei geht es auch darum, im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche im September 2023 in Kooperation mit dem Umweltbundesamt eine gemeinsame Aktion mit hoher öffentlicher Aufmerksamkeit durchzuführen: möglichst viele kommunale Verkehrsversuche zu Tempo 30 (gemäß der entsprechenden Regelung in der StVO) und andere Aktivitäten im Sinne der Initiative .

 

Das Programm der Online-Konferenz 2023

16:00

Begrüßung und Einführung

 

Thomas Dienberg,
Baubürgermeister der Stadt Leipzig, Sprecher der Initiative „Lebenswerte Städte“

16:10

Sachstand zur Arbeit der Städteinitiative (Mitgliederentwicklung, Austausch mit dem Bundesverkehrsministerium, Entwicklungen auf bundespolitischer Ebene, geplante Aktivitäten ...)

 

Henning Croissant,
Stadt Leipzig, Geschäftsstelle der Initiative „Lebenswerte Städte“

Schwerpunktthema

16:20

Gemeinsam Flagge zeigen – Vorstellung der Idee gemeinsamer Aktivitäten für mehr Tempo 30 während der Europäischen Mobilitätswoche

 

Frauke Burgdorff,
Stadtbaurätin der Stadt Aachen, Sprecherin der Initiative „Lebenswerte Städte“

16:30

Die Europäische Mobilitätswoche: Hintergrund, Mitwirkungsmöglichkeiten, Unterstützungsangebote

 

Miriam Dross,
Umweltbundesamt

16:40

Verkehrsversuche und andere Initiativen für mehr Tempo 30 – wie können sie begründet werden?

 

Dr. Eckhart Heinrichs,
Planungsbüro LK Argus

16:55

Open Space: Kommunale Kurzinputs zum Schwerpunktthema (mit Diskussion)

 

Beiträge u. a. aus Darmstadt, Leipzig und Stuttgart

17:55

Abschlussgespräch: Die Kommunen als Schauplatz der Mobilitätswende – was brauchen sie von der Bundespolitik?

 

1.       Miriam Dross, Umweltbundesamt
2.       Dr. Eckhart Heinrichs, Planungsbüro LK Argus
3.       Thomas Vielhaber, Stadtbaurat der Landeshauptstadt Hannover

18:25

Verabschiedung und Ausblick

 

Thomas Dienberg,
Baubürgermeister der Stadt Leipzig, Sprecher der Initiative „Lebenswerte Städte“

Moderation: Burkhard Horn

Bitte melden Sie sich bis zum 27.01.2023 über das Online-Formular auf http://lebenswerte-staedte.de/konferenzanmeldung.html an.
Sie erhalten dann kurz vor der Veranstaltung die Zugangsdaten zur Teilnahme an der Konferenz.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und Ihre Mitwirkung!