... durch angepasste Geschwindigkeiten
Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Gesicht und Rückgrat der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität. Sie beeinflussen ganz entscheidend, ob Menschen gerne in ihrer Stadt leben.
Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr - auch auf den Hauptverkehrsstraßen.

ABER: Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten sind den Städten und Kommunen viel zu enge Grenzen gesetzt. Die im Juli 2021 von den Städten Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründete Initiative setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen - Genau so, wie es die Menschen vor Ort brauchen und wollen!

Neuigkeiten:

22. November `22
Fünf weitere Kommunen sind heute neu dabei: Die Stadt Aalen (Baden-Württemberg), Markt Pöttmes (Bayern), die Gemeinde Rheurdt (Nordrhein-Westfalen), die Gemeinde Aumühle (Schleswig-Holstein) und die Stadt Hoyerswerda (Sachsen).

Vielen Dank für Ihr Engagement.

22. November `22
ANTWORT AUS BERLIN

adressiert an die Geschäftsstelle der Initiative hat uns nun ein Antwortschreiben von Herrn Oliver Luksic, MdB, im Namen von Herrn Bundesminister Volker Wissing, auf das Schreiben der Oberbürgermeisterin und der Oberbürgermeister der sieben Initiativstädte vom 23. September 2022 erreicht. Neben dem Hinweis auf den aus Sicht der Kommunen allerdings völlig ungenügenden Status Quo, verweist das Schreiben lediglich auf die offene Ländergruppe zur Erarbeitung von Handlungsvorschlägen zur Anpassung des Straßenverkehrsrechts. Diese sollen nun auf der Sondersitzung der VMK am 29.11.2022 auf der Tagesordnung stehen. Diese Antwort, in Verbindung mit der ausgebliebenen Reaktion auf das erste Schreiben der Initiative, verfestigt die Auffassung, dass der Bundesminister gemeinsam mit seinem Stab weiter auf Zeit spielt.

Für uns guter Grund und große Motivation, das Engagement der Initiative und der nun über 320 angeschlossenen Kommunen weiter zu intensivieren. Dazu gehört die Präsenz in den Medien und in der Öffentlichkeit ebenso wie beispielsweise die Vorstellung der Initiativziele bei Tagungen und Konferenzen, Podien, vor allem auch Abgeordneten und Fraktionen des Deutschen Bundestages. Weitere News dazu in Kürze.

Das Schreiben der Oberbürgermeisterin und der Oberbürgermeister der sieben Initiativstädte vom 23. September 2022

Das Antwortschreiben im Wortlaut ...

Weiterlesen: 22.11.2022

22. November `22
Die Städte Elmshorn (Schleswig-Holstein), Teltow (Brandenburg) und Landsberg am Lech (Bayern) sind die jüngsten Mitglieder der Initiative.

14. November `22
Mit Schwerte (Nordrhein-Westfalen), Poppenricht (Bayern), Laudenbach (Baden-Württemberg) und Windhagen (Rheinland-Pfalz) haben wir vier Neuzugänge zu Beginn der neuen Woche.



 

.