- Information
- 05 Juni 2023
Enttäuschender Verlauf des ersten Gesprächs mit Bundesverkehrsminister Wissing
Download der Medieninfo (PDF)
Bundesminister Wissing hat sein Versprechen eingelöst und heute erstmals zum Gespräch mit Vertretern der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ geladen. Im Fokus der Gespräche: die Anpassung des Straßenverkehrsrechts für mehr Handlungsfreiheit der Kommunen bei der Anordnung von Tempolimits innerorts. Der Bundesminister hat dabei ein ehrliches Interesse an der Motivation und an den Zielen der Initiative gezeigt.
„Wir konnten noch einmal deutlich machen, dass es der Initiative nicht um die flächendeckende Einführung von Tempo 30 oder die Regelumkehr geht, sondern um eine größere Freiheit und praxisgerechte Grundlage bei der Anordnung“, so Christian Springfeld (FDP). Bürgermeister der Stadt Springe.
Über den weiteren Weg, den Umfang sowie die Ausgestaltung der notwendigen rechtlichen Anpassungen konnte jedoch keine Einigkeit erzielt werden. „Das Gespräch mit dem Bundesminister war größtenteils ernüchternd“, kommentiert Thomas Dienberg (Grüne), Baubürgermeister der Stadt Leipzig und Sprecher der Initiative. „Am Prinzip, dass Tempolimits nur dann angeordnet werden können, wenn sie die Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs nicht maßgeblich einschränken, soll im Wesentlichen nicht gerüttelt werden. Allenfalls soll der Umfang möglicher Ausnahmetatbestände ausgeweitet werden. Damit sind wir von den Forderungen unserer Mitglieder und der Festschreibung im Koalitionsvertrag noch ein gutes Stück entfernt.“ Das Bundesverkehrsministerium vertritt hingegen die Auffassung, dass eine weitgehende Liberalisierung der innerstädtischen Geschwindigkeit zu verfassungsrechtliche Problemen führt.
„Es ist deutlich geworden, dass der Weg zu einer sachgerechten Lösung im Sinne der Kommunen noch weit ist“, so Tim von Winning (parteilos), Ulms Bürgermeister für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt. „Die Initiative ist offen für weitere Gespräche mit dem Ministerium. Wir werden aber den öffentlichen Druck für eine wirksame Änderung des Straßenverkehrsrechts weiter erhöhen, so lange sich das Bundesministerium nicht ausreichend bewegt.“
Hintergrund:
Vor zwei Jahren haben sieben Städte das Heft in die Hand genommen und mit einem Grundsatzpapier eingefordert, ihre Geschicke in Sachen Geschwindigkeit auf den Straßen ihrer Stadt selber in die Hand zu nehmen. Das Grundsatzpapier wurde am 4. April 2022 an Bundesverkehrsminister Wissing übermittelt. Das Kernanliegen der Kommunen lautet, ihre Stra-ßenräume lebenswert zu gestalten: sicher, gesund und mit viel Aufenthaltsqualität – so wie es auch die Festschreibung im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien vorsieht. Mittlerweile haben sich nahezu 800 Städte, Gemeinden und Landkreise den Forderungen angeschlossen - im gesamten Bundesgebiet und über alle Parteigrenzen hinweg. In den vergangenen 5 Mo-naten konnte die Initiative ihre Mitgliederzahlen verdoppeln. In den Städten und Gemeinden der Initiative leben über 32 Millionen Menschen.
Für die Initiative haben (v.l.n.r.) Thomas Dienberg, Sprecher der Initiative und Leipzigs Baubürgermeister, Tim von Winning, Ulms Bürgermeister für Stadtentwicklung, Bau und Umwelt sowie Christian Springfeld, Bürgermeister der Stadt Springe am Deister am heutigen Gespräch teilgenommen. Die Delegation bildet dabei die unterschiedlichen Stadtgrößen und die Überparteilichkeit der Initiative ab. (Bild-Quelle: Burkhard Horn)
- Information
- 02 Juni 2023
8 Neubeitritte zum 2. Juni
Mit dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald dürfen wir nun einen weiteren Landkreis in der Initiative begrüßen. Nun aber wie immer der Reihe nach. Neu dabei sind:
Unterföhring in Bayern, Eschweiler in Nordrhein-Westfalen, Schenefeld in Schleswig-Holstein, der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald in Baden-Württemberg, Anröchte in Nordrhein-Westfalen, Dobersdorf in Schleswig-Holstein, Wernigerode in Sachsen-Anhalt sowie Temnitztal in Brandenburg.
Vielen Dank für Ihr Engagement!
- Information
- 30 Mai 2023
26 Neubeitritte zum 30. Mai
An dieser Stelle wie immer in Reihenfolge der Beitrittserklärung:
Lorsch in Hessen, die Geinden Sylt und Gettorf in Schleswig-Holstein, Ingelheim am Rhein in Rheinland-Pfalz, Langenhagen und Schwanewede in Niedersachsen, Anzing und Geretsried in Bayern, Goslar in Niedersachsen, Gimbsheim in Rheinland-Pfalz, Dallgow-Döberitz in Brandenburg, Markt Obernbreit, Traunstein und Oberpframmen in Bayern, Wartenberg und Eppertshausen in Hessen, Eltmann und Hopferau in Bayern, Hungen in Hessen, Lauda-Königshofen in Baden-Württemberg, Schwalmstadt in Hessen, Rehfelde in Brandenburg, Neuenhaus in Niedersachsen, Eggolsheim in Bayern sowie schließlich Dornstetten und Pleidelsheim in Baden-Württemberg.
Vielen Dank für Ihr Engagement!
- Information
- 19 Mai 2023
6 Neubeitritte zum Ende der Woche
Neu dabei sind Buxtehude in Niedersachsen, Weigendorf und Ammerndorf in Bayern, Klein-Winternheim und Nieder-Olm in Rheinland-Pfalzu sowie Bergkirchen in Bayern.
Vielen Dank für Ihr Engagement!
- Information
- 17 Mai 2023
Webinar "Die Mobilitätswende vorantreiben: Verkehrsversuche nach StVO", 16. Juni 2023, 13 Uhr
Bei der Online-Konferenz der Städteinitiative am 2.2. stand das Instrument des Verkehrsversuchs nach StVO bereits einmal im Zentrum des Austauschs unter den Mitgliedskommunen, u. a. im Hinblick auf entsprechende Aktivitäten zur Europäischen Mobilitätswoche 2023, um das Anliegen der Städteinitiative in vielen Kommunen sichtbar zu machen.
Auch aufgrund des Wunsches vieler Kommunen veranstaltet die Städteinitiative gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) ein vertiefendes Webinar zum Thema "Die Mobilitätswende vorantreiben: Verkehrsversuche nach StVO".
Zum Programm und zur Anmeldung geht's hier: https://difu.de/veranstaltungen/2023-06-19/die-mobilitaetswende-vorantreiben-verkehrsversuche-nach-stvo
- Information
- 16 Mai 2023
36 Neubeitritte in den vergangenen 8 Tagen!
Oelde in Nordrhein-Westfalen, Puschendorf, Adelsdorf und Buckenhof in Bayern, Altenberge in Nordrhein-Westfalen, Heuchelheim a. d. Lahn in Hessen, Homburg (Saar) im Saarland, Borchen in Nordrhein-Westfalen, Hohe Börde in Sachsen-Anhalt, Großwallstadt, Burgkunstadt und Randersacker in Bayern, Hückelhoven in Nordrhein-Westfalen, Kisdorf in Schleswig-Holstein, Sehnde in Niedersachsen, Vetschau/Spreewald in Brandenburg, Herrsching am Ammersee in Bayern, Obersulm und Herrenberg in Baden-Württemberg, Harsefeld (Samtgemeinde) in Niedersachsen, Großbottwar in Baden-Württemberg, Schneeberg in Sachsen, Pyrbaum, Lengdorf und Burglauer in Bayern, Rietberg, Havixbeck, Gütersloh und Bad Salzuflen in Nordrhein-Westfalen, Ebermannstadt und Merching in Bayern, Glashütten/Ts. in Hessen, Maulburg und Weinsberg in Baden-Württemberg, Luckenwalde in Brandenburg und Mettenheim in Rheinland-Pfalz.
Herzlichen Dank für Ihr Engagement!
- Information
- 10 Mai 2023
Gesprächsangebot von Bundesminister Wissing
In der Sendung "maischberger" vom 9. Mai hat der Bundesverkehrsminister, Herr Volker Wissing, der Initiative nun endlich ein Gespräch zugesichert.
In der Sendung hatte die Moderatorin Herrn Tim von Winning, 3. Bürgermeister und Mitgründer der Inititiative, mit den Worten zitiert: "Ich finde es (...) enttäuschend, dass offensichtlich ein Gespräch mit Aktivistinnen und Aktivisten für relevanter gehalten wird als das Gespräch mit einer Initiative, die mehr als 30 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner von Deutschland repräsentiert."
Im folgenden das heutige Anschreiben der Initiative an Herrn Wissing mit der Bitte um ein einen baldigen Termin. Die ganze Sendung finden Sie hier in der ARD-Mediathek
Sehr geehrter Herr Bundesminister,
gerne greifen wir Ihr Gesprächsangebot an die Städteinitiative in der gestrigen TV-Sendung „Maischberger“ auf und bitten um ein Terminangebot, um gemeinsam mit Ihnen das Anliegen von mittlerweile 700 Kommunen zu erörtern.
Die Schnelligkeit, mit der die Städte und Gemeinden unserer Initiative in den letzten Monaten beitreten, zeigt wie groß das Bestreben vor Ort ist, hier Verbesserungen für die Menschen herbei zu führen (www.lebenswerte-staedte.de).
Wir freuen uns auf Ihre Terminvorschläge und verbleiben
In vorzüglicher Hochachtung
|
Thomas Dienberg |
Frauke Burgdorff |
- Information
- 08 Mai 2023
Schreiben der Mitgliederkommunen an MdL / MdB
Wir möchten die Gelegenheit gerne nutzen, nochmals klarzustellen, dass die Initiative zu keiner Zeit „flächendeckend Tempo 30“ gefordert hat – anders, als der Bundesminister für Digitales und Verkehr den Eindruck erweckt.
Das ist ein Grund dafür, dass wir unsere rund 700 Mitgliederkommunen vergangene Wocheaufgefordert haben, sich unmittelbar an „ihre“ Mitglieder der Landtage und des Bundestages zu wenden. Das Ziel ist die Richtigstellung der o.a. Aussage auf allen Wegen, die Unterstreichung der Forderung aller Kommunen nach mehr Entscheidungsfreiheit und schließlich – ganz wichtig – die Schilderung von Beispielen, wo die Kommunen unbedingt Tempolimits anordnen müssten … aber derzeit nicht dürfen. Denn die konkreten Probleme vor Ort sind der Grund, der nun 700 Kommunen in der Initiative „Lebenswerte Städte für angemessene Geschwindigkeiten“ zusammengebracht hat – aus dem gesamten Bundesgebiet und über alle Parteigrenzen hinweg - es wird Zeit für die Lösung.
Die Vorlage für das Schreiben auch an „Ihre“ Abgeordnete – nicht nur für Mitglieder– finden Sie unter hier direkt verlinkt und im FAQ-Bereich.
- Information
- 05 Mai 2023
Zum Ende dieser Woche erreichen wir den nächsten Meilenstein: Babenhausen in Hessen ist unser jüngster Neuzugang. Damit vereint die Initiative - Stand heute - exakt
700 Kommunen
im gesamten Bundesgebiet und über alle Parteigrenzen hinweg. In den Städten und Gemeinden, Flecken und Märkten der Initiative leben über 30 Millionen Menschen.
Nun, wie immer der Reihe nach. Seit heute neu dabei:
Unterpleichfeld und Hofheim i. Ufr. in Bayern, Sendenhorst in Nordrhein-Westfalen, Bundorf in Bayern, Isernhagen in Niedersachsen, Nuthetal in Brandenburg, Burgpreppach in Bayern, Bergen an der Dumme sowie Norden in Niedersachsen, Lappersdorf in Bayern, Blomberg in Nordrhein-Westfalen, Rheinmünster in Baden-Württemberg, Wenzenbach und Ochsenfurt in Bayern, Ochtrup in Nordrhein-Westfalen und wie erwähnt: Babenhausen in Hessen.
Herzlichen Dank für Ihr Engagement!
- Information
- 28 April 2023
Auch in dieser Woche war wieder viel los: 20 weitere Kommunen haben Ihren Beitritt erklärt.
Knetzgau in Bayern, Villingen-Schwenningen in Baden-Württemberg, Arnstein in Bayern, Herbolzheim in Baden-Württemberg, Limburg an der Lahn in Hessen, Prien am Chiemsee in Bayern, Eichenzell und Hochheim am Main in Hessen, Bad Bodenteich in Niedersachsen, Werneck und Marktbreit in Bayern, Petersberg in Sachsen-Anhalt, Deggendorf und Sonthofen in Bayern, Beckum in Nordrhein-Westfalen, Schöneiche bei Berlin in Brandenburg, Deggingen in Baden-Württemberg sowie Diedorf, Untermeitingen und Klosterlechfeld in Bayern.
Herzlichen Dank für Ihr Engagement!
- Information
- 24 April 2023
Zum Start der neuen Woche dürfen wir 24 Neuzugänge vermelden.
Rimpar (Bayern), Möhnesee (Nordrhein-Westfalen), Allensbach/Bodensee (Baden-Württemberg), Markt Indersdorf (Bayern), Lichtenau (Baden-Württemberg), Feldkirchen (Landkreis München, Bayern), Dettum (Niedersachsen), Nettetal (Nordrhein-Westfalen), Schellerten (Niedersachsen), Alsheim (Rheinland-Pfalz), Michelbach an der Bilz (Baden-Württemberg), Fuchsstadt (Bayern), Wennigsen (Deister), Itzehoe (Schleswig-Holstein), Schöllkrippen und Haßfurt (Bayern), Groß-Gerau (Hessen), Bad Grönenbach und Schwanstetten (Bayern), Emsdetten (Nordrhein-Westfalen), Ladbergen (Nordrhein-Westfalen), Herrnhut (Sachsen), Wittlich und Zell unter Aichelberg (Baden-Württemberg)
- Information
- 13 April 2023
Wenn die Neubeitritte ausnahmsweise alphabetisch gelistet sind, dann darf die Initiative Besonderes vermelden:
Die Kommunen der Nordseeinseln Amrum und Föhr - 14 Gemeinden und eine Stadt - sind geschlossen der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" für mehr kommunale Entscheidungsfreiheit bei der Anordnung von Tempolimits innerorts beigetreten. Herzlichen Dank für diese Bestätigung und Ihr Engagment.
Der (ungewohnten) Reihe nach ...
Auf Föhr: Alkersum, Borgsum, Dunsum, Midlum, Nieblum, Oevenum, Oldsum, Süderende, Utersum, Witsum, Wrixum und Wyk auf Föhr.
Auf Amrum: Nebel, Norddorf auf Amrum und schließlich Wittdün auf Amrum.
Schöne Grüße nach Schleswig-Holstein
- Information
- 12 April 2023
12. April `23
Heute können wir 17 "Neuzugänge" in der Initiative begrüßen:
Röthenbach a.d. Pegnitz in Bayern, Bietigheim in Baden-Württemberg, Oberstreu in Bayern, Sprockhövel in Nordrhein-Westfalen, Dachau in Bayern, Freudenstadt in Baden-Württemberg, Erkerode in Niedersachsen, Löhne in Nordrhein-Westfalen, Harrislee in Schleswig-Holstein, Meine in Niedersachen, Dietzenbach in Hessen, Roth in Bayern, Mainhausen und Kriftel in Hessen, Kernen im Remstal in Baden-Württemberg sowie Planegg und Rimsting in Bayern.
Vielen Dank für Ihr Engagement
- Information
- 31 März 2023
31. März `23
Heute hat die Initiative wieder Besonderes zu vermelden:
Seit dieser Woche ist die Region Hannover, eine Behörde mit den Aufgaben einer Kreisverwaltung, Mitglied in der Initiative. Mit dem Hochtaunuskreis ist außerdem ein weiterer Landkreis beigetreten. Darüber hinaus seit Anfang letzter Woche: 46 weitere Kommunen (48 Neubeitritte insgesamt), sodass wir abermals nach rund fünf Wochen den nächsten Meilenstein verkünden können:
Über 600 Städte, Gemeinden, Landkreise und Regionen sind Mitglied in der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten".
Nun, wie immer der Reihe nach: ....
Wächtersbach und Bad König in Hessen, Paderborn in Nordrhein-Westfalen, Thale in Sachsen-Anhalt, Steinhagen (Wetfalen), Hövelhof und Gummersbach in Nordrhein-Westfalen, Bad Sooden-Allendorf in Hessen, Husby in Schleswig-Holstein, Salzweg in Bayern, Wedel in Schleswig-Holstein, Schopfloch (Lkr. Freudenstadt) in Baden-Württemberg, Bargteheide in Schleswig-Holstein, Retzstadt und Tüßling in Bayern, Leichlingen in Nordrhein-Westfalen, Kempten (Allgäu) in Bayern, Oststeinbek in Schleswig-Holstein, Remshalden in Baden-Württemberg, Schmiechen, Kolitzheim und Inning a. Ammersee in Bayern, der Hochtaunuskreis in Hessen, Igensdorf und Ammerthal in Bayern, Handeloh und Osterholz-Scharmbeck in Niedersachsen, Oerlinghausen in Nordrhein-Westfalen, Halstenbek in Schleswig-Holstein, Wettringen (Münsterland) in Nordrhein-Westfalen, Stade und Stelle (Lkr. Harburg) und Damme in Niedersachsen, Gerabronn in Baden-Württemberg, Mainaschaff in Bayern, Lengede in Niedersachsen, Arnsberg in Nordrhein-Westfalen, Chieming in Bayern, Rüthen in Nordrhein-Westfalen, Salach in Baden-Württemberg, die Region Hannover und Hameln in Niedersachsen, Eichenbühl in Bayern, Clenze in Niedersachsen, Geislingen an der Steige in Baden-Württemberg, Isen in Bayern, Ascheberg in Schleswig-Holstein und schließlich Vordorf in Niedersachsen.
- Information
- 19 März 2023
20. März `23
Neu dabei, wie immer in Reihenfolge des Beitritts:
Waldaschaff und Theisseil in Bayern, Heppenheim und Solms in Hessen, Bad Dürkheim und Westheim in Rheinland-Pfalz, Schwarzenbruck und Mallersdorf-Pfaffenberg in Bayern, Lage in Nordrhein-Westfalen, Waldburg in Baden-Württemberg, Waldsassen, Zorneding, Gerbrunn, Baierbrunn, Bad Königshofen i. Grabfeld, Rechtenbach im Spessart und Immenstadt i. Allgäu in Bayern, Lemgo in Nordrhein-Westfalen, Wildau in Brandenburg, Weil der Stadt in Baden-Württemberg, Theilheim in Bayern, Schwielowsee in Brandenburg und Kirchzell in Bayern.
- Information
- 10 März 2023
10. März `23
Auch diese Woche haben wir wieder 20 Neuzugänge: Erftstadt und Jülich in Nordrhein-Westfalen, Riedstadt und Zwingenberg in Hessen, Zwiesel in Bayern, Seddiner See in Brandenburg, Cremlingen in Niedersachsen, Ergolding, Markt Au i.d. Hallertau, Hohenroth und Oberasbach in Bayern, Merdingen in Baden-Württemberg, Laufen (an der Salzach) in Bayern, Kirchzarten in Baden-Württemberg, Soest in Nordrhein-Westfalen, Syke in Niedersachsen, Grünebach in Rheinland-Pfalz, Giesen in Niedersachsen sowie Langenburg und Schwaikheim in Baden-Württemberg.
- Information
- 07 März 2023
07. März `23
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/tempo-30-zone-mainz-101.html, abgerufen am 7. März 2023
Sehr Interessant, was die Tagesschau zusammengetragen hat: die Einführung von Tempo 30 im gesamten Innenstadtbereich ist für Mainz ein echter Gewinn:
- Verringerung der Stickoxide und Feinstaub um rund ein Fünftel
- weniger Lärm
- weniger Unfälle
-> mehr Lebensqualität.
... mehr dazu unter tagesschau.de
Siehe auch:
Quelle / Screenshot: Tagesschau.de
- Information
- 02 März 2023
03. März `23
Neu dabei diese Woche: Kronberg im Taunus in Hessen, Schwabmünchen in Bayern, Aspach in Baden-Württemberg, Glattbach, Aying und Bad Endorf in Bayern, Büren in Nordrhein-Westfalen, Hasselbach, Nack und Guntersblum in Rheinland-Pfalz, Garching b. München in Bayern, Heilbad Heiligenstadt in Thüringen sowie Mommenheim in Rheinland-Pfalz.
Vielen Dank für Ihr Engagement
- Information
- 24 Februar 2023
24. Februar `23
500
Rund acht Monate hat es gedauert, bis die Initiative ihr hundertstes Mitglied begrüßen durfe. Dann jeweils rund drei bis vier Monate bis zum nächsten Hunderter-Meilenstein. Seit dem letzten sind gerade einmal FÜNF WOCHEN vergangen!
Wir freuen uns sehr, dass wir mit Bad Boll das fünfhundertste Mitglied in der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" begrüßen dürfen.
Das gewaltige Engagement landauf landab und über alle Parteigrenzen hinweg verdeutlicht eindrucksvoll, dass es längst an der Zeit ist, den Städten, Gemeinden und Landkreisen die notwendige Entscheidungsfreiheit und den geforderten Gestaltungsspielraum für Tempolimits innerorts einzuräumen. Der Beitritt des dritten Landkreises in dieser Woche - wir heißen den Landkreis Gotha herzlich in der Initiative willkommen - unterstreicht das abermals.
Neu dabei, vollständig und chronologisch: Eching (Lkr. Freising) in Bayern, Bottrop in Nordrhein-Westfalen, Stockelsdorf in Schleswig-Holstein, Ritterhude in Niedersachsen, Vellberg in Baden-Württemberg, Benndorf in Sachsen-Anhalt, der Landkreis Gotha in Thüringen, Schaafheim in Hessen, Unsleben in Bayern, Fischbachtal in Hessen, Hilpoltstein und Amorbach in Bayern, Wietzendorf in Niedersachsen, Bad Boll und Burgstetten in Baden-Württemberg, Mainburg und Pliening in Bayern sowie schließlich Großrückerswalde in Sachsen
- Information
- 17 Februar 2023
17. Februar `23
Kurz vor dem Wochenende begrüßen wir Grünheide (Mark) in Brandenburg, Markt Feucht in Bayern, Jesteburg in Niedersachsen, Sulzbach-Rosenberg in Bayern, Modautal in Hessen, Lossatal in Sachsen, Kolbermoor in Bayern, Neuss in Nordrhein-Westfalen, Wallersdorf, Großhabersdorf und Marquartstein in Bayern, Lippetal und Laer in Nordrhein-Westfalen sowie schließlich Rehburg-Loccum in Niedersachen in der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten".
41 Kommunen stehen damit seit dieser Woche neu in unserer Mitgliederliste
- Information
- 14 Februar 2023
14. Februar `23
27 Neuzugänge seit Anfang letzter Woche!!!
Neu dabei, in chronologischer Reihenfolge: Dudenhofen (Rheinland-Pfalz), Pohlheim (Hessen), Lehrte (Niedersachsen), Greven (Nordrhein-Westfalen), Roßdorf (Lkr. Darmstadt-Dieburg, Hessen), Südliches Anhalt (Sachsen-Anhalt), Bergen (Bayern), Markt Luhe-Wildenau (Bayern), Markt Königstein (Bayern), Höchstädt a.d. Donau (Bayern), Bessenbach (Bayern), Marienwerder (Brandenburg), Norderstedt (Schleswig-Holstein), Ehekirchen (Bayern), Gmund a. Tegernsee (Bayern), Seeheim-Jugenheim (Hessen), Helbra (Sachsen-Anhalt), Ebensfeld (Bayern), Marktheidenfeld (Bayern), Limburgerhof (Rheinland-Pfalz), Coesfeld (Nordrhein-Westfalen), Ehrenfriedersdorf (Sacsen), Münster (Hessen), Baunatal (Hessen), Buchloe (Bayern), Durmersheim (Baden-Württemberg), Bergtheim (Bayern).
- Information
- 06 Februar 2023
06. Februar `23
Seit vergangenen Mittwoch haben wir 16 Neuzugänge zu verzeichnen: 445 Städte, Gemeinden und Landkreise.
Neu dabei sind Florstadt in Hessen, Schwieberdingen, Grafenberg, Bühl, Hirschberg, Deißlingen in Baden-Württemberg, Lingenfeld in Rheinland-Pfalz, Heikendorf in Schleswig-Holstein und schließlich Brunn, Weiden, Abtswind, Wonfurt, Goldkronach, Frammersbach, Glonn und Allersberg in Bayern.
- Information
- 03 Februar 2023
03. Februar `23
PRESSEINFORMATION
Kommunen fordern Handlungsspielräume für mehr Tempo 30 im Sinne lebenswerter Städte
Bei einer Online-Konferenz der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ am 02.02.2023 haben sich fast 500 Teilnehmende überwiegend aus Kommunalverwaltungen, aber auch aus Verbänden und Politik sowie interessierte Einzelpersonen zu ihren Erfahrungen bei der Umsetzung stadt- und umweltverträglicher Lösungen bei der Anordnung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten ausgetauscht ...
- Information
- 01 Februar 2023
01. Februar `23
Das letzte Update vor der Konferenz morgen:
Neu dabei sind Ranstadt (Hessen), Radeberg (Sachsen), Bad Orb (Hessen), Trunkelsberg (Bayern), Tauberbischhofsheim (Baden-Württemberg) und Wattenbek (Schleswig-Holstein).
Vielen Dank für Ihr Engagement.
- Information
- 30 Januar 2023
30. Januar `23
Heute begrüßen wir sechs weitere Kommunen im Kreis der Initiative: Frankenthal (Rheinland-Pfalz), Melbeck (Niedersachsen), Königstein im Taunus (Hessen), Markt Rieden (Bayern), Aulendorf (Baden-Württemberg) und Niederdorf (Sachsen) - herzlich willkommen.
- Information
- 27 Januar 2023
27. Januar `23
Heute verhindert eine Kommune aus Rheinland-Pfalz den geschlossenen Bayern-Block ;-) Aber der Reihe nach ...
Neu dabei sind die Städte Penzberg und Neustadt an der Donau in Bayern, die Ortsgemeinde Waldsee in Rheinland-Pfalz sowie die Städte Oettingen in Bayern, Pfaffenhofen an der Ilm und Ebern in Bayern.
Vielen Dank für Ihr Engagement
- Information
- 25 Januar 2023
25. Januar `23
Mit einem Update pro Woche kommen wir im Vorfeld unserer Online-Konfernz am 2. Februar nicht mehr hin: alleine 9! Zugänge seit Wochenbeginn sind wirklich beeindruckend!
Neu dabei: Isny im Allgäu (Baden-Württemberger), Eime (Niedersachsen), Oppenheim (Rheinland-Pfalz), Kelkheim (Hessen), Wipfeld (Bayern), Kerben (Rheinland-Pfalz), Altusried (Bayern), Gemünden a. Main (Bayern) sowie Groß-Bieberau (Hessen).
- Information
- 20 Januar 2023
20. Januar `23
Der nächste Meilenstein: 400!!!
Die unterfränkische Gemeinde Nüdlingen ist die vierhundertste Kommune im Kreis der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten": Willkommen und herzlichen Dank für Ihr Engagement.
Wir möchten diesen beeindruckenden Meilenstein aber auch dazu nutzen, auch allen anderen danken, die sich landauf landab und ungeachtet irgendwelcher Parteigrenzen für mehr kommunale Entscheidungsfreiheit einsetzen.
400 - dieses starke Zeichen haben Sie gesetzt!
Mit 11 Zugängen seit Vorgestern haben wir diese Woche schließlich auch in Sachen "Dynamik der Initiative" Herausragendes zu berichten. Neben Nüdlingen neu dabei sind:
Erkner in Brandenburg, Wolfenbüttel und Lühe in Niedersachsen, Delingsdorf in Schleswig-Holstein, Hude (Oldb) in Niedersachsen, Otzberg in Hessen sowie Lisberg, Theres, Markzeuln und Bad Feilnbach in Bayern.
- Information
- 19 Januar 2023
19. Januar `23
"Nicht die Stadt sollte sich nach dem Verkehr ausrichten, sondern umgekehrt", meint auch Haag. "Runter auf Tempo 30 bedeutet weniger Lärm, weniger Abgase, mehr Verkehrssicherheit, mehr Lebensqualität." Zudem bringe eine einheitliche Geschwindigkeitsregelung mehr Klarheit und damit mehr Akzeptanz.
Gestern ein sehr lesenswerter und ausführlicher Bericht von Julia Henninger auf tageschau.de
- Information
- 18 Januar 2023
18. Januar `23
Am dritten Tag der Woche vermelden wir wieder drei "Neue": die Unterschleißheim (Bayern), Wangen im Allgäu (Baden-Württemberg) und Eisenach (Thüringen)
Vielen Dank für Ihr Engagement
- Information
- 13 Januar 2023
13. Januar `23
Schaffen wir noch die 400 bis zur Online-Konferenz am 2. Februar? Sie versuchen gerade Ihr Bestes! ...
Zum Ende der Woche können wir sieben weitere Neuzugänge melden: Die Gemeinden Adendorf und Worpswede, die Samtgemeinde Artland und die Stadt Buchholz in der Nordheide in Niedersachsen, die Stadt Kaiserslautern und die Ortsgemeinde Römerberg in Rheinland-Pfalz sowie die Stadt Warendorf in Nordrhein-Westfalen
- Information
- 10 Januar 2023
10. Januar `23
Wir freuen uns sehr, dass wir mit dem Landkreis Osterholz nun den zweiten Landkreis in der Initiative begrüßen dürfen. Schöne Grüße nach Niedersachsen!
- Information
- 09 Januar 2023
09. Januar `23
Vier Neuzugänge zu Beginn der Woche: Eresing in Bayern, Wallenhorst in Niedersachsen, Lauterstein in Baden-Württemberg sowie Pressig in Bayern.
- Information
- 07 Januar 2023
08. Januar `23
Der BR berichtet - in einem Filmbeitrag und etwas ausführlicher im Text - über
die Situation in einer unserer jüngsten Beitrittskommunen, dem Markt Hösbach.
- Information
- 03 Januar 2023
03. Januar `23
"Einen Beitritt pro Werktag" stand es vielfach in den Zeitungen ... auch in den vergangenen zwei Wochen liegen wir mit 16 Neuzugängen wieder deutlich darüber.
In Reihenfolge ihres Beitritts begrüßen wir Emden (Niedersachsen), Stapelfeld (Schleswig-Holstein), Dinslaken (Nordrhein-Westfalen), Bad Waldsee (Baden-Württemberg), Bad Füssing (Bayern), Warstein (Nordrhein-Westfalen), Neuendettelsau (Bayern), Kakenstorf sowie Burgwedel (Niedersachsen), Neuburg a. Inn (Bayern), Weiterstadt (Hessen), Westerkappeln (Nordrhein-Westfalen), Emmering (Landkreis Fürstenfeldbruck) sowie Altötting (Bayern), Eppstein (Hessen) und Bordesholm (Schleswig-Holstein) in der Initiative.
- Information
- 02 Januar 2023
02. Januar `23 - Presseschau
So wie das letzte Jahr für die Initiative zu Ende ging, begann auch das neue: mit einem außergerwöhnlich großen Medienecho.
Über 70 Erwähnungen - in überregionalen Medien ebenso wie in lokalen Marktführern. Die vergangenen beiden Ausgabetage rauschte es ganz gewaltig im Blätterwald. Spiegel online ist dafür nur ein Beispiel. Grundtenor der Berichte: die Kommunen wollen endlich selbst bestimmen, doch das zuständige Ministerium mauert weiter. Klar ist: der Druck aufs BMDV steigt weiter. Ein kleiner Auszug ...
- Information
- 15 Dezember 2022
16. Dezember `22
Mit der Gemeinde Westhausen in Baden-Württemberg, der Kreisstadt Homberg (Efze) sowie den Gemeinden Hammersbach und Alsbach-Hähnlein in Hessen, Markt Hösbach und Markt Türkheim in Bayern sowie der Stadt Menden und der Gemeinde Mettingen in Nordrhein-Westfalen können wir heute 8 Neuzgänge vermelden.
- Information
- 12 Dezember 2022
13. September `22: Newsletter
Antwort aus Berlin / News aus Medien, Forschung und Wissenschaft / 2. Online-Konferenz am 2. Februar 2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ hat in diesem Jahr deutlich an Zulauf und Bekanntheit gewonnen. Mittlerweile sind über 350 Städte und Gemeinden der Initiative beigetreten, in denen fast 25 Mio. Menschen leben. Und der Zustrom ist weiter ungebrochen. Mit dieser Mail möchten wir Sie über einige aktuelle Entwicklungen in den letzten Monaten informieren und einen Ausblick auf die nächsten geplanten Aktivitäten der Initiative geben:
- Information
- 07 Dezember 2022
07. Dezember `22
Neu in unseren "Infos/Links":
- Der Tempo30-Erklärfilm des Umweltbundesamtes. Mit dabei: unsere Initiative. https://youtu.be/T7qcdYim-T8
- Die Umweltwirkungen einer innerörtlichen Regelgeschwindigkeit von 30 km/h - ein aktuelles Untersuchungsergebnis (Herausgeber UBA) https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/366/dokumente/umweltwirkungen_von_tempo_30_innerorts_-_kurzbeschreibung_und_ergebnisse.pdf
- Information
- 04 Dezember 2022
06. Dezember `22
Wir freuen uns sehr, dass der Zuspruch zur Initiative unvermindert anhält. In den vergangenen 12 Tagen haben wir die Beitrittserklärungen von 16 weiteren Kommunen erhalten.
Neu dabei sind: In Nordrhein-Westfalen die Städte Grevenbroich und Wetter. In Niedersachsen die Stadt Gehrden sowie die Gemeinden Tostedt und Stuhr. In Bayern die Stadt Feuchtwangen, der Markt Ruhstorf a.d. Rott, der Markt Gaimersheim sowie die Gemeinden Utting am Ammersee und Görisried. In Hessen die Städte Heustenstamm und Schlitz. In Baden-Württemberg die Gemeinde Hohenfels sowie die Stadt Ostfildern. In Thüringen die Landeshauptstadt Erfurt und schließlich im Saarland die Gemeinde Riegelsberg.
- Information
- 23 November 2022
22. November `22
Fünf weitere Kommunen sind heute neu dabei: Die Stadt Aalen (Baden-Württemberg), Markt Pöttmes (Bayern), die Gemeinde Rheurdt (Nordrhein-Westfalen), die Gemeinde Aumühle (Schleswig-Holstein) und die Stadt Hoyerswerda (Sachsen).
- Information
- 22 November 2022
22. November `22
ANTWORT AUS BERLIN
adressiert an die Geschäftsstelle der Initiative hat uns nun ein Antwortschreiben von Herrn Oliver Luksic, MdB, im Namen von Herrn Bundesminister Volker Wissing, auf das Schreiben der Oberbürgermeisterin und der Oberbürgermeister der sieben Initiativstädte vom 23. September 2022 erreicht. Neben dem Hinweis auf den aus Sicht der Kommunen allerdings völlig ungenügenden Status Quo, verweist das Schreiben lediglich auf die offene Ländergruppe zur Erarbeitung von Handlungsvorschlägen zur Anpassung des Straßenverkehrsrechts. Diese sollen nun auf der Sondersitzung der VMK am 29.11.2022 auf der Tagesordnung stehen. Diese Antwort, in Verbindung mit der ausgebliebenen Reaktion auf das erste Schreiben der Initiative, verfestigt die Auffassung, dass der Bundesminister gemeinsam mit seinem Stab weiter auf Zeit spielt.
Für uns guter Grund und große Motivation, das Engagement der Initiative und der nun über 320 angeschlossenen Kommunen weiter zu intensivieren. Dazu gehört die Präsenz in den Medien und in der Öffentlichkeit ebenso wie beispielsweise die Vorstellung der Initiativziele bei Tagungen und Konferenzen, Podien, vor allem auch Abgeordneten und Fraktionen des Deutschen Bundestages. Weitere News dazu in Kürze.
Das Antwortschreiben im Wortlaut ...
- Information
- 20 November 2022
22. November `22
Die Städte Elmshorn (Schleswig-Holstein), Teltow (Brandenburg) und Landsberg am Lech (Bayern) sind die jüngsten Mitglieder der Initiative.
- Information
- 11 November 2022
14. November `22
Mit Schwerte (Nordrhein-Westfalen), Poppenricht (Bayern), Laudenbach (Baden-Württemberg) und Windhagen (Rheinland-Pfalz) haben wir vier Neuzugänge zu Beginn der neuen Woche.
- Information
- 29 Oktober 2022
4. November `22
9 Zugänge können wir heute verzeichnen: Salzhausen (Niedersachsen), Hattingen (Nordrhein-Westfalen), Langenzenn (Bayern), Stendal (Sachsen-Anhalt), Dorfen (Bayern), Dortmund (Nordrhein-Westfalen), Hartenholm (Schleswig-Holstein), Windeck (Nordrhein-Westfalen) und Zellingen (Bayern).
- Information
- 25 Oktober 2022
26. Oktober `22
 |
Zeit online berichtet über die Initiative! „Mehr als 300 Städte und Gemeinden wollen generelles Tempo 30 einführen. Doch der Bundesverkehrsminister bremst sie aus. Das verstehen nicht einmal seine Parteifreunde. [...]" https://www.zeit.de/mobilitaet/2022-10/tempo-30-verkehr-tempobeschraenkung-volker-wissing |
- Information
- 24 Oktober 2022
24. Oktober `22
Heute "fliegen" wir von Norden nach Süden - (fast) durch die gesamte Republik. Neu dabei sind ...
In Schleswig-Holstein die Gemeinden Siek und Wohltorf sowie die Städte Bad Segeberg und Brunsbütttel. In Mecklenburg-Vorpommern die Gemeinde Elmenhorst/Lichtenhagen. In Sachsen-Anhalt die Stadt Köthen. In Nordrhein-Westfalen die Gemeinden Kürten und Ostbevern sowie die Städte Bünde und Rheda-Wiedenbrück. In Hessen die Gemeinde Trebur. In Baden-Württemberg die Gemeinde Malsch sowie die Stadt Vaihingen/Enz. In Bayern schließlich die Gemeinde Hallbergmoos sowie die Stadt Fürstenfeldbruck.
- Information
- 21 Oktober 2022
21. Oktober `22
300 Städte, Gemeinden und Landkreise sind nun dabei!
Mit Nürnberg, der größten Stadt Frankens, hat die Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" nun den nächsten Meilenstein erreicht. Wir freuen uns sehr über den großen Zuspruch aus dem gesamten Bundesgebiet und über alle Parteigrenzen hinweg.
- Information
- 07 Oktober 2022
10. Oktober `22
Ganz knapp vor der "300": wir begrüßen Ravensburg (Baden-Württemberg), Rödermark (Hessen), Preetz (Schleswig-Holstein), Kleinostheim (Bayern), Tecklenburg (Nordrhein-Westfalen), Ahlen (Nordrhein-Westfalen), Dülmen (Nordrhein-Westfalen), Kirkel (Saarland), Gebsattel (Bayern), Weßling (Bayern), Allershausen (Bayern) und Lohmar (Nordrhein-Westfalen) als jüngste Unterstützerkommunen der Initiative.
- Information
- 24 September 2022
24. September `22
Neu dabei: Die Städte Neukirchen-Vluyn (Nordrhein-Westfalen), Waldkirch (Baden-Württemberg), Hilden und Hemer (Nordrhein-Westfalen), die Gemeinde Felde (Schleswig-Holstein), die Landeshauptstadt Potsdam (Brandenburg), die Städte Andernach (Rheinland-Pfalz), Neumünster (Schleswig-Holstein) und Bielefeld (Nordrhein-Westfalen) sowie die Gemeinden Kleinmachnow und Michendorf (Brandenburg).
- Information
- 08 September 2022
08. September `22
Presseinformation: 275 Städte und Gemeinden… und ein Landkreis für Tempo 30
- Information
- 06 September 2022
07. September `22
Die Städte Cloppenburg (Niedersachsen), Radolfzell (Baden-Württemberg) sowie die Gemeinde Schlangenbad (Hessen) sind die jüngsten Mitglieder der Initiative
- Information
- 02 September 2022
03. September `22
Die Stadt Bad Karlshafen (Hessen) sowie die Gemeinde Rommerskirchen (Nordrhein-Westfalen) sind seit dieser Woche neu dabei - Danke für Ihr Engagement.
- Information
- 18 August 2022
19. August `22
Oberursel (Hessen), Balingen (Baden-Württemberg), Poing (Bayern) und Thulendorf (Mecklenburg-Vorpommern) sind die vier Neuzugänge der Woche. Danke für Ihr Engagement.
- Information
- 12 August 2022
12. August `22
13 Neuzugänge: so viele wie noch nie in einer Woche!
Die Gemeinden Maisach, Berg und Stephanskirchen, die Stadt Ansbach sowie Markt Lichtenau und Markt Sulzberg in Bayern, die Gemeinden Rümmingen und Hermaringen in Baden-Württemberg, die Gemeinden Odenthal und Swisttal sowie die Stadt Rheinberg in Nordrhein-Westfalen sowie die Städte Bleckede imd Georgsmarienhütte in Niedersachsen.
- Information
- 29 Juli 2022
05. August `22
Auch in der Ferienzeit geht es unvermindert weiter. Heute neu dabei: Seefeld in Bayern, Gelnhausen, Obertshausen und Bad Homburg v.d. Höhe in Hessen sowie Möglingen in Baden-Württemberg.
- Information
- 28 Juli 2022
29. Juli `22
Sieben weitere Kommunen haben sich diese Woche der Initiative angeschlossen: Weingarten (Baden-Württemberg), Ginsheim-Gustavsburg (Hessen), Peiting (Bayern), Seelze und Cuxhaven in Niedersachsen sowie Duisburg und Brühl in Nordrhein-Westfalen.
- Information
- 20 Juli 2022
21. Juli `22
Heute neu dabei: die Städte Karlstadt und Stein in Bayern sowie Castrop-Rauxel in Nordrhein-Westfalen.
- Information
- 19 Juli 2022
20. Juli `22
Die Baden-Württembergischen Städte Rutesheim und Lauchheim sowie die Bayerische Stadt Hammelburg sind die jüngsten Zugänge der Initiative.